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   LSG Niedersachsen-Bremen, 03.12.2014 - L 15 AS 345/14 B RG   

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https://dejure.org/2014,101394
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.12.2014 - L 15 AS 345/14 B RG (https://dejure.org/2014,101394)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.12.2014 - L 15 AS 345/14 B RG (https://dejure.org/2014,101394)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. Dezember 2014 - L 15 AS 345/14 B RG (https://dejure.org/2014,101394)
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  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2014 - L 15 AS 160/14
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.12.2014 - L 15 AS 345/14
    Der vorausgegangene Besuch des Beschwerdeführers bei seiner Tochter, der vom 3. bis 13. Juni 2013 stattgefunden hatte, lag nämlich erst neun bis zehn Monate zurück, so dass - von einem jährlichen Besuchsintervall ausgehend (vgl. hierzu den Senatsbeschluss vom 10. November 2014 im Verfahren L 15 AS 160/14 B ER) - jedenfalls noch keine gegenwärtige Notwendigkeit bestand, unmittelbar drohende Nachteile durch eine gerichtliche Eilentscheidung vom Beschwerdeführer abzuwenden.
  • BSG, 11.09.2009 - B 6 KA 1/09 C

    Zulässigkeit des außerordentlichen Rechtsbehelfs der Anhörungsrüge im

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.12.2014 - L 15 AS 345/14
    Eine Anhörungsrüge ist demnach nur zulässig, wenn sich dem Vorbringen die Verletzung des Anspruchs des die Rüge erhebenden Beteiligten auf rechtliches Gehör durch das Gericht und die Entscheidungserheblichkeit dieser Verletzung entnehmen lässt (vgl. Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage, § 178 a Rn 6a ff; Bundessozialgericht, Beschluss vom 11. September 2009 - B 6 KA 1/09 C).
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